Impressum

Sitz und Betreibergesellschaft:
trilogik GmbH

Herberner Straße 43a
48268 Greven
Deutschland

Telefon: +49 [0] 2575 97757-0
Telefax: +49 [0] 2572 97757-10

Handelsregisternummer beim Amtsgericht Steinfurt, HRB 8587

Steuernummer: 311/5812/2354
USt-IdNr.: DE815122687
D-U-N-S® Nummer: 341514080
EORI-Nummer: DE1066293

Geschäftsführung und verantwortlich für den Inhalt:
Dennis Borgmann
Frederik Grote

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der trilogik GmbH

Auf Wunsch können diese Geschäftsbedingungen unter www.trilogik.de bzw. unter der E-Mail-Adresse post[at]trilogik.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.

Wir arbeiten nur zu unseren nachstehenden Geschäftsbedingungen, die Sie anerkennen, indem Sie Produkte bei uns, gleich welcher Bestellart ordern.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der trilogik GmbH. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden haben keine Geltung, sofern die trilogik GmbH Ihrer Geltung nicht ausdrücklich und in schriftlicher Form zugestimmt hat.

(2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden.

§ 2 Vertragsschluss und Angebot

(1) Verträge kommen ausschließlich mit der trilogik GmbH, Herberner Straße 43a in 48268 Greven, zustande.

(2) Die Angebote von der trilogik GmbH verstehen sich – sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart – freibleibend und unverbindlich.

(3) Abgegebene Bestellungen des Kunden sind verbindlich und können von der trilogik GmbH innerhalb von drei Werktagen angenommen werden. Der Kaufvertrag mit der trilogik GmbH kommt noch nicht durch die Bestellbestätigung, sondern erst mit Versenden der Auftrags- bzw. Verfügbarkeitsbestätigung der trilogik GmbH zustande. Der vorgenannten Bestätigung gleich steht die Lieferung oder Teillieferung der bestellten Ware. Bei Zahlung per Vorkasse kommt der Kaufvertrag mit dem Versand der Zahlungsaufforderung zustande.

§ 3 Lieferung und Termine

(1) Die in den jeweiligen Auftragsbestätigungen oder im Schriftverkehr angegebenen Liefertermine- und fristen sind stets unverbindlich, es sei denn die trilogik GmbH bestätigt sie im Einzelfall ausdrücklich als verbindlich.

(2) Verbindlich zugesagte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Termin an den Versender übergeben wurde.

(3) Liefer- und Leistungsverzögerungen, die außerhalb des Einflussbereiches von der trilogik GmbH liegen und die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, hat die trilogik GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn solche Umstände bei Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten. In diesem Fall verlängern sich die vereinbarten Fristen und Termine angemessen. Die trilogik GmbH wird den Kunden über den Eintritt und die Dauer derartiger Hindernisse schnellstmöglich informieren.

(4) Die Lieferung des Produktes erfolgt durch ein von der trilogik GmbH beauftragtes Transportunternehmen oder durch eine vorige schriftliche Absprache, die ausdrücklich anderes bezeichnet. Die Ware wird von der trilogik GmbH gegen Verlust und Beschädigung versichert. Eine Nichtinanspruchnahme der Versicherung muss der trilogik GmbH schriftlich mitgeteilt werden. In diesem Fall trägt der Kunde, der Kaufmann und nicht Verbraucher i.S. des § 13 BGB ist, das Risiko einer Verschlechterung oder des Untergangs der Ware.

(5) Der Kunde, der Verbraucher i.S. des § 13 BGB ist, wird gebeten, äußerlich sichtbare Transportschäden unverzüglich dem Zusteller (Spediteur/Postboten) mitzuteilen und sich von diesem quittieren zu lassen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche dieses Kunden keine Konsequenzen. Soweit der Kunde Kaufmann ist und nicht Verbraucher i.S. des § 13 BGB, besteht eine Verpflichtung zur Rüge im Sinne des vorstehenden Absatzes; bei Versäumung der Rüge sind Entschädigungsansprüche gegen die trilogik GmbH ausgeschlossen.

§ 4 Preise

(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie im schriftlich mitgeteilten Angebot der trilogik GmbH dargestellt wurden.

(2) Die Preise verstehen sich – soweit nicht anders ausgezeichnet – jeweils inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer exklusive Transport, Verpackung und Versicherung.

§ 5 Gewährleistung

(1) Gegenüber Kaufleuten gelten die nachfolgenden Regelungen:

(a) Ist der Kunde Kaufmann, so ist er verpflichtet, die Ware nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, der trilogik GmbH unverzüglich Anzeige zu machen. Insoweit gilt § 377 HGB.

(b) Soweit der Kunde an der Ware einen Mangel feststellt und ein Gewährleistungsfall gegeben ist, ist die trilogik GmbH zur kostenlosen Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die trilogik GmbH zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder schlagen insgesamt drei Nachbesserungsversuche fehl, ist der Kunde zum Rücktritt vom Kaufvertrag oder zur Minderung des Kaufpreises berechtigt.

(c) Stellt sich bei Überprüfung der Mängelanzeige heraus, dass ein Gewährleistungsfall nicht gegeben ist, ist die trilogik GmbH berechtigt, dem Kunden die hierdurch entstandenen Aufwendungen in Rechnung zu stellen.

(d) Soweit es sich um gebrauchte Waren handelt, ist jede Gewährleistung von der trilogik GmbH ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die trilogik GmbH die Mangelfreiheit oder die technische Überprüfung der Ware dem Kunden ausdrücklich zugesichert hat.

(e) Eine Haftung der trilogik GmbH ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die trilogik GmbH behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.

(2) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde den Dritten auf die trilogik GmbH an der Kaufsache zustehenden Rechte hinzuweisen und die trilogik GmbH unverzüglich zu benachrichtigen. Verletzt der Kunde diese Pflicht, haftet er für den dadurch entstandenen Schaden. Der Kunde ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu verpfänden.

§ 7 Einräumung von Rechten

(1) Soweit der Lizenzgegenstand in Durchführung dieses Vertrags aufgrund ausdrücklicher Vereinbarung ausschließlich für den Auftraggeber entwickelt wurde, gewährt der Auftragnehmer dem Auftraggeber hiermit das ausschließliche, übertragbare, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, den Lizenzgegenstand nach Maßgabe dieses Vertrags zu nutzen und zu verwerten.
In allen anderen Fällen gewährt der Auftragnehmer dem Auftraggeber hiermit das zeitlich und räumlich unbeschränkte, einfache, nicht übertragbare Recht, den Lizenzgegenstand nach Maßgabe dieses Vertrags zu nutzen und zu vervielfältigen.

(2) Das einfache Recht zur Nutzung und Verwertung ist beschränkt auf die der jeweiligen Spezifikation genannten Nutzungszwecke („Nutzungszweck“).

(3) Sofern es sich um Softwarekomponenten handelt, ist das einfache Recht zur Vervielfältigung des Lizenzgegenstands beschränkt auf die Installation des Lizenzgegenstands auf einem im unmittelbaren Besitz des Auftraggebers stehenden Computersystem zur Erfüllung des Nutzungszwecks und auf eine Vervielfältigung, die notwendig ist für das Laden, Anzeigen, Ablaufen, Übertragen und Speichern des Lizenzgegenstands sowie auf das Recht zur Anfertigung einer Sicherungskopie vom Lizenzgegenstand durch eine gemäß § 69d Abs. 2 UrhG hierzu berechtigte Person.

(4) Das einfache Recht zur Bearbeitung des Lizenzgegenstands ist beschränkt auf den Erhalt oder die Wiederherstellung der vereinbarten Funktionalität des Lizenzgegenstands.

(5) Weitergehende Nutzungs- und Verwertungsrechte am Lizenzgegenstand werden dem Auftraggeber nicht eingeräumt.

(6) Auf Anforderung und soweit ein berechtigtes Interesse daran besteht, wird der Auftraggeber dem Auftragnehmer oder einem von ihm beauftragten Dritten die Prüfung gestatten, ob sich die Nutzung des Lizenzgegenstands im Rahmen der hierin gewährten Rechte hält; der Auftraggeber wird den Auftragnehmer bei der Durchführung einer solchen Prüfung nach besten Kräften unterstützen.

§ 8 Datenschutz

Die trilogik GmbH ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ohne gesonderte Mitteilung zu speichern und weiterzuverarbeiten.

Zum Datenschutz:

Gemäß § 2 Abs. 2 HmbDSG (Hamburgischer Datenschutzgesetz) ist für Datenerhebung nichtöffentlicher Stellen das Bundesdatenschutzgesetz, namentlich die §§ 27 ff BDSG, maßgeblich.
Nach § 28 Abs. 1 Nr. 3 in Verbindung mit Abs. 2 Nr. 1 BDSG dürfen personenbezogene Daten aus "allgemein zugänglichen Quellen", insbesondere auch aus Listen, die nur den Namen, Titel, Berufsbezeichnung und Adresse enthalten, zu eigenen Zwecken erhoben werden. Nur eine Weitergabe dieser Daten begründet eine Anzeigepflicht.
Der Betroffene hat gemäß § 28 Abs. 3 BDSG das Recht, die Speicherung seiner Daten zu untersagen. Der Benachrichtigungspflicht, den Betroffenen über die Erhebung und Weiterverarbeitung seiner Daten zu unterrichten, entfällt nach Maßgabe des § 33 Abs. 2 Nr. 6 BDSG bei Nutzung "allgemein zugänglicher Quellen".

§ 9 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

trilogik GmbH
Herberner Straße 43a
48268 Greven

Telefon: +49 [0] 2575 97757-0
Telefax: +49 [0] 2572 97757-10
E-Mail: post@trilogik.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Kunde, der Verbraucher i.S. des § 13 BGB ist, die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss dieser Kunde der trilogik GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die trilogik GmbH mit deren Empfang. Achtung: Paketversandfähige Ware ist auf Kosten und Gefahr der trilogik GmbH zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Ware wird bei dem Kunden abgeholt.

Finanziertes Geschäft

Hat der Kunde, der Verbraucher i.S. des § 13 BGB ist, diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerruft der Kunde den finanzierten Vertrag, so ist der Kunde auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die trilogik GmbH gleichzeitig Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von der trilogik GmbH bedient. Wenn das Darlehen der trilogik GmbH bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann der Kunde sich wegen der Rückabwicklung nicht nur an die trilogik GmbH, sondern auch an seinen Darlehensgeber halten.

(1) Das Widerrufsrecht gem. § 8 besteht nicht, wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Es besteht auch nicht in den sonstigen Fällen des § 312 d Abs. 4 BGB.

§ 10 Zahlung

(1) Sämtliche Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig. Sie sind ohne Skonto zahlbar, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Auslieferung der Ware.

(2) Ist der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB, erfolgt die Zahlung entweder per Vorauskasse, per Lastschrift, auf Rechnung oder durch Barzahlung bei Abholung. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Abschluss der Bestellung. Bei Zahlungsweise per Lastschrift ist die trilogik GmbH berechtigt, die Lastschrift vor der Lieferung zu ziehen. Bei Rückzug der Lastschrift seitens des Kunden ist die trilogik GmbH berechtigt, 9 Euro Bankgebühren zu berechnen. Bei Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag – soweit nichts anderes vereinbart ist – innerhalb von 5 Tagen nach Zugang der Rechnung zahlbar. Der Kunde kommt automatisch in Verzug, wenn er innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszugang auf die Rechnung nicht leistet, ohne dass es einer weiteren Mahnung durch die trilogik GmbH bedarf.

(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist die trilogik GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 %, bei Kaufleuten in Höhe von 8 % über dem Leitzins der Europäischen Zentralbank zu verlangen, sofern nicht der Kunde einen geringeren Schaden oder die trilogik GmbH einen höheren Schaden nachweist.

(4) Sollte der Kunde der trilogik GmbH mehrere Zahlungen schulden, ist die trilogik GmbH trotz Anderslauten der Tilgungsbestimmungen des Kunden berechtigt, zunächst die fällige Schuld, unter mehreren fälligen Schulden die jeweils älteste Schuld, zu tilgen.

(5) Gegen Forderungen der trilogik GmbH steht dem Kunden die Befugnis zur Aufrechnung und Zurückbehaltung nur soweit zu, als die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit dieser Bestimmung im Übrigen oder dieser Verkaufsbedingungen im Ganzen unberührt.